Vor mehr als 200 Bürgern aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens stellte Oberbürgermeister Frank Klingebiel am Montag, 20. September, im Konferenzzentrum des Hotels am See nach einer Bestandserhebung den 2. Teil seines Arbeitsprogramms mit dem Titel „Leitlinien - Stadt mit Zukunft“ vor.

Zugleich war es der Auftakt zu einer strategischen Neuausrichtung Salzgitters vor dem Hintergrund des Hesse-Gutachtens über eine Gebiets- und Verwaltungsreform in Niedersachsen.

Klingebiel machte eindringlich klar: Unabhängig davon, wer 2014 die Landesregierung bilde, die Reform werde kommen. Entweder gestalte Salzgitter seine Zukunft selbst oder sie werde in Hannover gestaltet.

Wie viele andere Kommunen stehe Salzgitter vor der Herausforderung der Überschuldung der Haushalte. Rückläufige Einnahmen, verstärkt durch die Wirtschaftslage, und ein wachsender Schuldenberg bedrohten die Handlungsfähigkeit der Stadt, verdeutlichte der Oberbürgermeister die Situation. Selbst bei einer fortgesetzten restriktiven Ausgabepolitik werde sich die Verschuldung bis 2020 auf über 850 Millionen Euro belaufen, wenn nicht gegengesteuert werde.

Eng verbunden mit der Finanzsituation der Stadt sei die Bevölkerungsprognose. Wie überall in Deutschland gehe in Salzgitter in Einwohnerzahl zurück. Grund seien anhaltende Geburtenrückgänge und weniger Zuzüge als Fortzüge. Die Einwohnerzahl sei wiederum verknüpft mit der Beschäftigten- und Arbeitsmarktlage. Ein günstiger Konjunkturverlauf habe zugleich positive Auswirkungen auf das Wanderungsverhalten der Menschen und auf die Bevölkerungsentwicklung. Anhand vieler Indikatoren könne für den Wirtschaftsstandort Salzgitter ein positiver Zukunftstrend festgestellt werden.

Klingebiel erinnerte daran, dass schon vor dem Hesse-Gutachten mit der seit dem Jahr 2006 eingeleiteten strategischen Neuausrichtung Salzgitters zur kinder- und familienfreundlichen Lernstadt gemeinsam mit Politik, Wirtschaft, Verbänden, Vereinen und Bürgerschaft konkrete Schritte für eine gestärkte Bevölkerungs- und Bildungspolitik unternommen worden seien. Viele Einzelmaßnahmen, wie der beitragsfreie KiTa-Besuch, hätten dazu geführt, Lebens- und Wohnverhältnisse zu verbessern und Salzgitter für qualifizierte junge Familien attraktiv zu machen.

Verzahnt mit einer Bildungsoffensive sei Kinder- und Familienfreundlichkeit die Antwort Salzgitters auf den demografischen Wandel. Konsequente Familien- und Bildungspolitik mache die Stadt zukunftsfähig im Wettbewerb mit anderen Standorten und könne ihre Eigenständigkeit sichern. Eine erfolgreiche Schul- und Berufsausbildung eröffne einen Lebensweg, der eine unabhängige Familienplanung ermögliche. Zugleich entlaste eine zunehmende Zahl junger Menschen mit Berufsabschluss den Sozialetat der Stadt und verschaffe ihr finanziellen Handlungsspielraum.

Mit dem zweiten Schritt des Arbeitsprogramms, so Klingebiel, seien Leitlinien formuliert worden , die für die Verwaltung und ihre Partner als Handlungsrahmen dienen sollen. Der nunmehr veröffentlichte Katalog sei als Diskussionsgrundlage zu verstehen. In einem breiten demokratischen Dialog zwischen Stadtverwaltung, Fachkräften, Politik und der Bevölkerung sollten die vorgeschlagenen Vorhaben abgewogen und ergänzt werden. Dabei gehe es ihm nicht um die gefühlte „Kinder- und Familienfreundlichkeit“, sondern um Maßnahmen, deren Wirksamkeit an Kennzahlen und Fakten gemessen werden könne.

Der Oberbürgermeister weiß in diesem Prozess starke Partner an seiner Seite. In Grußworten sicherten ihm der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Salzgitter-Peine, Wolfgang Räschke, Propst Joachim Kuklik und Pater Ludger Wolfert für die Evangelische und Katholische Kirche, Ute Behrens-Schröter von der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände, Maritta Jäschke-Bortfeld und Reinhold Jenders vom Bündnis „Leben mit Kindern“ sowie der Vorsitzende des Kreissportbundes, Clemens Löcke, die Unterstützung ihrer Organisationen zu.

Das Rahmenprogramm der Veranstaltung gestalteten Auftritte einer Fit-4-Future Sportgruppe der Grundschule am See, die Chorklasse 6fl3 des Kranich-Gymnasiums und die Cheerleaders Fuego Mijagas vom TSV Salzgitter. Mit dabei auch der Bauchredner Kai Wedeking aus Braunschweig mit einem Show-Beitrag.

Um den Prozess zu lenken, werden nunmehr elf Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern gebildet, um Vorhaben zu entwickeln, die geeignet sind, die Leitlinien umzusetzen und ihre Wirkung zu erreichen. Soweit möglich, sollen die Vorhaben mit Kennzahlen hinterlegt werden, um einen direkten Zusammenhang zwischen ihnen und ihre Auswirkungen auf die Kinder- und Familienfreundlichkeit herstellen zu können.

Die in den Arbeitsgruppen vorgeschlagenen Vorhaben werden dem Rat der Stadt Ende 2011 als Beschlussempfehlung vorgelegt. Damit werde sichergestellt, betont der Oberbürgermeister, dass sich Salzgitter auf der Grundlage eines breiten demokratischen Beteiligungsprozesses nachhaltig zu einer der kinder- und familienfreundlichsten Lernstädte Deutschlands entwickelt.